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Schaufel & Gabel
Broad variety of fruits and vegetables
from the Chapel Garden Jaudenmühl

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 15.11.2021

Präambel (Werte & Ziele)

Die Einhaltung der folgenden Ziele und Werte ist die Grundlage unseres Tuns und unserer Wirtschaftsweise:

Wir arbeiten und wirtschaften nach diesen Grundsätzen und setzen diese auch für unsere Kund:innen voraus. Wir behalten uns vor, Geschäftsbeziehungen fristlos aufzulösen, wenn ein begründeter Verdacht besteht, dass diese gemeinsamen Werte und Ziele vom Vertragspartner nicht eingehalten werden.

Allgemeines & Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Vertragspartner und der Schaufel & Gabel GbR (nachfolgend Auftragnehmer genannt). Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
Der Auftragnehmer kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Vertragspartner steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.
Die Schaufel & Gabel GbR ist jederzeit berechtigt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu erweitern. Der Vertragspartner kann der geänderten Fassung binnen einer Frist von 6 Wochen schriftlich widersprechen. Wird kein Einspruch eingelegt, akzeptiert der Vertragspartner die neue Fassung automatisch.


Allgemeine Abgabe- & Abnahmekonditionen

Kund*innen landwirtschaftlicher Erzeugnisse verarbeiten und verbrauchen sämtliche Erzeugnisse ausschließlich für sich selbst. Die Übernahme der Erzeugnisse findet durch den/die Kunden/in vor Ort an der Betriebsstätte in Habach statt. Transport- und Aufbewahrungsbehältnisse sind selbst mitzubringen oder können für einen Unkostenbeitrag (siehe aktuelle Vertragsbedingungen) von uns geliehen werden.


Auftragserteilung an Dritte

Es liegt im Ermessen der Schaufel & Gabel GbR, für die Ausführung der vertraglichen Leistungen ihr geeignet erscheinende Dritte heranzuziehen.

Vereinbarungen zur Selbstversorgergemeinschaft der Schaufel & Gabel GbR

Die Kund:innen/Abnehmer:innen der landwirtschaftlichen Erzeugnisse aus der Selbstversorgergemeinschaft der Schaufel & Gabel GbR beteiligen sich an den Kosten des landwirtschaftlichen Betriebs. Im Gegenzug erhalten sie eine saisonale Versorgung mit nachhaltig und fair produzierten, landwirtschaftlichen Erzeugnissen aus Habach.
Von den Jahresbeiträgen für die Beteiligung an der Selbstversorgergemeinschaft werden ausdrücklich nicht einzelne Produkte finanziert, sondern die gesamte, landwirtschaftliche Tätigkeit der Schaufel & Gabel GbR. Von diesen Beiträgen baut die Schaufel & Gabel GbR Gemüse, Obst und Blumen an und deckt die anfallenden Kosten für Investitionen, Betriebsmittel, Strom, Wasser, wie auch für die Herstellung, Verbesserung und Erhaltung ökologisch wertvoller Lebensräume auf den Flächen unseres Obst- und Gemüsebaubetriebes.

Abgabe- & Abnahmekonditionen für die Selbstversorgergemeinschaft der Schaufel & Gabel GbR

Versorgungssicherheit


Die Gärtner:innen der Schaufel & Gabel GbR sind bestrebt den Kund:innen/Abnehmer:innen der Selbstversorgergemeinschaft eine wöchentliche Versorgung mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen — wie erntefrischem Gemüse und frischen Kräutern der Saison — voraussichtlich im Zeitraum von Mai bis Ende Oktober zur Verfügung zu stellen. Es wird versucht, Gemüse- und Obstsorten stets in ausreichender Menge für alle Abnehmer:innen zur Verfügung zu stellen. Raritäten und Erzeugnisse mit erhöhtem Arbeitsaufwand werden anteilig verteilt.

Veräußerung überschüssiger Erzeugnisse

Im Bedarfsfall können überschüssige Erzeugnisse an externe Kund:innen auf dem freien Markt verkauft werden, sofern dadurch keine Beeinträchtigung der Deckung der Bedürfnisse der Selbstversorgergemeinschaft entsteht.

Urlaub & Krankheit


Beiträge sind auch dann fristgerecht zu leisten, wenn Abnehmer:innen der Selbstversorgergemeinschaft urlaubs- oder krankheitsbedingt ihre Anteile nicht abholen oder nutzen können. In diesem Fall bitten wir den/die Abnehmer:in eigenständig eine Vertretung zu suchen, die den Anteil landwirtschaftlicher Erzeugnisse abholt. Schickt hierfür bitte mindestens 3 Tage vorab, besser so früh wie möglich, Namen und Telefonnummer der Vertretung für etwaige Rückfragen. Eine Nichtabholung des Ernteanteils ist nur im akuten Krankheitsfall/Notfall möglich.

Zahlungskonditionen


Sofern nicht anders geregelt, gilt eine generelle Zahlungsfrist von 14 Tagen ab Rechnungsdatum.

Säumnisregelung und Zuschlag


Im Falle einer nicht fristgerechten Überweisung des Beitrags, erinnern wir zwei Mal an die Leistung des Beitrags im Rahmen einer ordentlichen Mahnung. Wir erlauben uns für eine etwaige zweite Mahnung eine Mahngebühr in Höhe von 25,00 € zu erheben.

Mahnverfahren


Sollte ein:e Kund:in, auch nach wiederholter Erinnerung, seiner Beitragspflicht nicht nachkommen, verliert diese:r sein Recht zur Entnahme landwirtschaftlicher Erzeugnisse bzw. das Eigentumsrecht an der Sache. Davon unberührt bleibt die Verpflichtung der:s Säumigen den vollen Rechnungsbetrag für das laufende Wirtschaftsjahr zu leisten. Wir behalten uns in solchen Fällen vor, ein offizielles Mahnverfahren zu eröffnen.

Widerruf & Automatische Vertragsverlängerung

Der durch Unterschrift und Zahlungsleistung abgeschlossene Vertrag mit der Schaufel & Gabel GbR berechtigt im jeweiligen Wirtschaftsjahr zur Entnahme der zur Verfügung gestellten landwirtschaftlichen Erzeugnisse im Rahmen dieser Vereinbarung. Ein Widerruf des Vertrags (»Kündigung«) kann jederzeit im Jahr erfolgen, die Beendigung des Vertrags (»Ausstieg aus der Selbstversorgergemeinschaft«) ist jedoch ausschließlich zum Ende der laufenden Anbausaison möglich. Der Widerruf ist per E-Mail an kontakt@schaufelundgabel.de oder per Post an: Schaufel & Gabel GbR, Jaudenmühle 3, 82392 Habach zu richten. Entscheidend ist das Eingangsdatum.
Der Widerruf muss spätestens bis zum 1.12. des laufenden Jahres schriftlich eingegangen sein.
Erfolgt bis zum 1.12. des laufenden Jahres kein Widerruf der Beitragsleistung, verlängert sich die Verpflichtung zur Beitragsleistung automatisch um eine weitere Anbausaison.
 Die Höhe des zu leistenden Beitrags für die folgende Anbausaison wird bis spätestens 1.11. des laufenden Jahres bekanntgegeben.
Ein außerordentlicher Widerruf, ist nur in besonderen Fällen und in gegenseitigem Einverständnis möglich.

Haftung

Der Auftragnehmer haftet gegenüber dem Vertragspartner auf Schadensersatz wegen Verletzung vertraglicher oder vertragsähnlicher Pflichten nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Gesellschaft, ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftung ist auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt. Ausgeschlossen ist der Ersatz für Folgeschäden wie entgangener Gewinn.
Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die aufgrund Verletzung von Mitwirkungspflichten des Vertragspartners entstehen. Der Auftragnehmer haftet ferner nicht für die Urheber-, Patent-, Marken-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster- und sonstige rechtliche Schutzfähigkeit der von uns erbrachten Leistungen. Die Schaufel & Gabel GbR haftet ebenso nicht für die rechtliche Zulässigkeit der von uns erbrachten Leistungen, wenn der Vertragspartner diese durch ausdrückliche oder stillschweigende Erklärung als ordnungsgemäß erbracht angenommen hat.

Erfüllungsort

Erfüllungsort für alle, sich aus der Geschäftsverbindung ergebenden Verbindlichkeiten ist der Sitz des Auftragnehmers.
Gerichtsstand für alle, aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist ausschließlich der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Der Auftragnehmer ist darüber hinaus berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem rechtlichen und wirtschaftlichen Willen der Vertragsparteien am nächsten kommt.